Verkehrssicherheit / Direktvermarktung

Ministerium startet Pilotprojekt

Um die berechtigten Interessen der direkt vermarktenden Landwirte, Winzer und Gärtner mit dem wichtigen Gut Verkehrssicherheit in Einklang zu bringen, startet das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium ein Pilotprojekt. Damit sollen nichtamtliche Hinweiszeichen, das Aufstellen von Verkaufsständen und -wagen sowie Direktvermarktung ab Feld außerhalb von geschlossenen Ortschaften an Bundes- und Landesstraßen landeseinheitlich geregelt werden. Das hat Minister Hans-Artur Bauckhage mitgeteilt.

Streng genommen herrscht bundesweit ein generelles Werbe- und Anbau­verbot, dessen Einhaltung die Leiter der Straßenmeistereien aus Gründen der Verkehrssicherheit kontrollieren müssen. Gleichzeitig besteht gerade in Rheinland-Pfalz auf Grund seiner von Sonderkulturen geprägten Landwirtschaft ein hoher Bedarf an Möglichkeiten für Direktvermarktung an Straßen. Im Rahmen des Pilotprojektes hat das Ministerium in Zusammenarbeit mit dem Bund und anderen Ländern ein Richtlinienpapier entwickelt, das im Laufe dieser Woche über den Landesbetrieb Straßen und Verkehr an die zuständigen Behörden vor Ort verschickt wird. Es gibt den Behörden und den interessierten privaten Betrieben eine praktische Handreichung, wo im Einzel­fall unter welchen Bedingungen welche Werbe- und Verkaufseinrichtungen aufgebaut werden können und wie die Beschilderung auszusehen hat. Später sollen die praktischen Erfahrungen mit dem Pilotprojekt ausgewertet werden, um die Richtlinien weiter zu optimieren und gegebenenfalls als Verwaltungsvorschrift einzuführen.